Artikel aus Raum und Zeit 2002:

Endlich ein politischer AUFBRUCH !

Die Partei für giftfreie Natur, gesunde Medizin und Korruptions freie Politik.
Von Dr. med. Hans-Christoph Scheiner, München.

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Vorwort der Raum&Zeit- Redaktion
Rückblick:
Der Aufbruch hat begonnen
Gesundheitsschädigung durch Mobilfunk
Ohne den Bürger läuft nichts
Die Volksgesundheit und die Naturmedizin
Antidemokratische Gesetze
Die Forderungen des Aufbruch

Vorwort der Raum&Zeit- Redaktion:

Ein kleines, agiles Team um den Münchner Umweltarzt Dr. med. Hans-Christoph Scheiner hat es geschafft, mit der Partei AUFBRUCH innerhalb von drei Jahren soviel Resonanz zu bewirken, dass sie im Herbst dieses Jahres zur Bundestagswahl antreten wird. Das entschiedene Eintreten gegen Umweltvergiftung durch Mobilfunk, für Naturheilkunde und gegen die undemokratischen Machenschaften unserer Politiker zugunsten der Industrie-Lobby hat inzwischen tausende von Bürgern dieser Republik überzeugt. Viele hatten schon lange auf eine Partei gewartet, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und nicht an den Machtposten- Spielchen der Parteien. Die Bürger sind nämlich nicht Politik verdrossen, sondern Parteien verdrossen. Hier sieht der AUFBRUCH zu Recht seine große Chance. Der Parteigründer Dr. med. Scheiner, der auch Gründungsmitglied der „Bürgerwelle e.V.“ war, stellt nachstehend die Ziele des AUFBRUCH vor

Rückblick:

Mit Betroffenheit und ein wenig Wehmut las ich (Dr. Scheiner) nochmals den raum&zeit-Artikel vom Jahreswechsel 98/99: “Ärzte gründen eine Partei“ (raum&zeit Nr. 98). Jetzt, nach drei Jahren intensiver Arbeit frage ich im Rückblick: Haben sich jene Thesen, die zur Parteigründung führten, bestätigt, haben sich unsere Vorstellungen bewahrheitet? Und: Hat sich dieses politische Experiment in der Zwischenzeit bewährt? Ich meine ja! Die bisherige Öffentlichkeitsarbeit, aber auch die fatale Entwicklung der weltpolitischen Großwetterlage nach dem Terroranschlag in New York am 11.9.01 mit der darauf folgenden dramatischen Erosion der Bürgerrechte in Europa und Amerika haben gezeigt, dass die Themen Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit aktueller sind denn je.

Der Aufbruch hat begonnen

Wir werden täglich mehr an Mitgliedern und Aktivisten! Wir haben die ersten drei Jahre im Parteienleben hinter uns. Jahre, in denen alles so unendlich mühsam ist, weil die Arbeit noch auf ganz wenigen Schultern lastet. In diesen Jahren geben viele kleine Parteien entweder auf oder versinken in Depression, nicht zuletzt wegen noch nicht vorhandener staatlicher Unterstützung: Denn diese fließt erst mit Erhalt von 0,5% der Wählerstimmen im Bundes- bzw. 1% im Landesdurchschnitt. Das bedeutet, dass sich die Mitglieder und zumeist der Vorstand zu erheblichen finanziellen Auslagen genötigt sehen, deshalb auch, weil der AUFBRUCH zur Wahrung seiner Unabhängigkeit keine Firmenspenden nimmt. Scheint uns doch die wirtschaftliche Verflechtung vieler politischer Entscheidungsträger mit den Konzernen eine der Hauptursachen für die verfahrene politische Situation zu sein. Man denke nur an die vielen Nebenpöstchen von Politikern, bei denen man sich fragen muss, ob sie nicht unter dem Blickpunkt einer NEUEN ETHIK als Form legalisierter Korruption zu werten sind?! Trotz der finanziell schwierigen Lage war die Arbeit so erfolgreich, dass verschiedene „etablierte“ politische Gruppierungen den Vorstand und die Dynamik unserer noch kleinen Truppe am liebsten für sich gewonnen hätten und uns auch dementsprechend umwarben. Wenngleich wir bereits bundesweit vertreten sind, ist der bayerische Landesverband des AUFBRUCH doch der stärkste. Daher treten wir bei der Bundestagswahl 2002 in Bayern – möglicherweise aber auch in einigen andern Bundesländern an. Dabei werden wir nicht nur von den anderen Parteien, die inhaltlich nur heiße Luft zu bieten haben, als unbequeme Konkurrenten und Ruhestörer wahrgenommen, sondern zunehmend auch von der Öffentlichkeit.

In weit mehr als hundert Vorträgen im ganzen Bundesgebiet war ich als Umweltarzt und Experte in Sachen Gesundheitsschädigung durch Mobilfunk

sowie bei Gerichtsverfahren als Gutachter tätig. Wir haben uns mit unseren Parteimitgliedern bei Kundgebungen engagiert und waren beim großen Mobilfunkhearing der Stadt München zugegen. Wobei wir – ähnlich wie die verdienstvolle „BÜRGERWELLE e.V.“, die bundesweit 800 Bürgerinitiativen vertritt – eine täglich wachsende Resonanz dieser Thematik in der Öffentlichkeit und in den Medien erfahren. Der neuseeländische Umweltforscher Prof. Dr. Neil Cherry hat in seiner umfangreichen ICNIRPRichtlinien- Kritik (Internationale Strahlenschutzgesellschaft) nachgewiesen, dass die zigtausendfach zu hohe Grenzwertsetzung der ICNIRP, die sich stets als Unterorganisation der WHO ausgab, letztlich als dreister Wissenschaftsbetrug zu werten ist (siehe raum&zeit Nr. 108, „Mobilfunkstudien: WHO betrügt seit Jahren die Öffentlichkeit“).

Nicht nur, dass in der ICNIRP prinzipiell jeder nichtthermische Effekt grundsätzlich in Abrede gestellt wird, es bleiben auch epidemiologische Studien generell unberücksichtigt. Es wurden viele Arbeiten bewusst fehlinterpretiert, falsch zitiert oder konträr beurteilt, nach dem Motto: aus schwarz mach weiß. Dies geschah auch bei der letztjährigen „Rinderstudie“ durch das bayrische Umweltministerium, als Minister Schnappauf flott behauptete, „es gäbe keinen Zusammenhang zwischen Erkrankungen von Rindern und Mobilfunk“, während die Studie das Gegenteil, zum Beispiel ein u.a. bis zu 16-faches Missgeburtsrisiko erbrachte.Doch der ICNIRP- Skandal sollte noch größer werden. Eine Schweizer Bürgerinitiative sammelte 45000 Unterstützungsunterschriften und sandte sie an den UN-Generalsekretär Kofi Annan mit der Bitte, die industriehörigen „Experten“ der ICNIRP doch durch unabhängige Sachverständige auszutauschen. Nach einem drei Viertel Jahr platzte die Bombe: Die ICNIRP sei – so Kofi Annan – gar keine Unterorganisation der WHO (!), sondern ein eingetragener Verein, eine „NGO“ (Nicht-Regierungs-Organisation), wie es sie zig-tausendfach gibt: Nur mit dem Unterschied, dass dieser Altherrenclub sich erdreistete, das elektromagnetische Milieu trotz eklatanten Gesundheitsrisiken für die gesamte Weltbevölkerung festzulegen.

Dieses Beispiel zeigt:
Ohne den Bürger läuft nichts!

Nur er kann der neue Typus des politisch Handelnden werden, nur er, Sie und ich, können eine politische Wende herbeiführen. Der Aufbruch ist als Partei auch mit der Zielsetzung aufgetreten, als Sprachrohr und als politischer Arm all jenen friedlichen Selbsthilfevereinigungen und Bürgerinitiativen zu dienen, die es bundesweit in Hunderten von Fällen geschafft haben, unrechtmäßige Sendeanlagen wieder abzubauen, bzw. Aufbau oder Inbetriebnahme zu verhindern! Auch hier waren unsere Parteimitglieder mit an vorderster Front, etwa wenn eine Brauerei durch unsere Informationsvermittlung darauf verzichtete, auf ihren Gebäuden eine Sendeanlage zu errichten; oder ganze Dorfgemeinschaften nach unseren Vorträgen zu ihren Bürgermeistern marschierten und erwirkten, dass Türme in der Dorfmitte gar nicht erst entstehen konnten! Bisher gibt es keine Partei, die sich die Abschaffung des ungesunden Mobilfunks und Ersatz durch E-Smog-freie Telekommunikation auf die Fahnen geschrieben hat.

Ein weiteres Thema des AUFBRUCH:
Die Volksgesundheit und die Naturmedizin.

Hier war unser AUFBRUCH mit seinen medizinisch vielseitig orientierten Mitgliedern die bislang einzige Partei, die in Vorträgen sowie einer großen Kundgebung am Münchner Marienplatz im Juli 2001 auf die skandalöse Eliminierungspolitik der Naturmedizin durch die rot/grüne Bundesregierung hinwies. Hintergrund: Die im Mai 2000 verabschiedete 10.Arzneimittelgesetznovellierung vollzog mit den Stimmen von Rot/Grün eine Angleichung des parlamentarisch zustande gekommenen bundesdeutschen Rechts an die nichtparlamentarisch erlassenen Naturmedizin feindlichen, und dafür umso Chemie freundlicheren EU-Richtlinien. Dies verwundert nicht, wenn man bedenkt, dass diese EU-Gesetze bei Aufhebung der Gewaltenteilung nicht durch das Parlament, sondern durch die Exekutive, also die Kommission und die Chefs der Nationalstaaten sowie zum Beispiel ihre Fachminister (Der „Europäische Rat“), verabschiedet werden. Dementsprechend lesen sich einige einschlägige Richtlinien eher wie Strategie-Papiere der pharmazeutischen Industrie, wenn es etwa in der EU-Richtlinie in schönster Selbstbedienungsmentalität heißt: (65/65 EWG) „alle Rechts und Verhaltensvorschriften auf dem Gebiet der Herstellung und des Vertriebs von Arzneispezialitäten müssen in erster Linie dem Schutz der öffentlichen Gesundheit dienen.Dieses Ziel muss jedoch mit Mitteln erreicht werden, die die Entwicklung der pharmazeutischen Industrie und den Handel mit pharmazeutischen Erzeugnissen innerhalb der Gemeinschaft nicht hemmen können.“

Also Vorfahrt dem Profit vor der Gesundheit! Fatalerweise bedeutet diese 10. AMG-Novelle als „Harmonisierungs- Gesetz“ das definitive Aus für etwa 70% der homöopathischen Komplexmittel zu Gunsten nebenwirkungsreicher Chemie! Dies bedeutet nicht nur den Ruin vieler Arzneimittelfirmen, sondern steht im krassen Widerspruch zur Befürwortung von Naturmedizin durch mehr als 80% unseres Volkes sowie zum grundgesetzlich festgeschriebenen Wissenschaftspluralismus sowie zur Therapiefreiheit, zu der sich in früheren Jahren alle Parteien einhellig bekannten. Aus Protest gegen die Willkür der Eurokraten sammelten wir 10000 Unterstützungsunterschriften für unser Begehren. Eine für Mitte September 2001 geplante Pressekonferenz in Berlin und die Übergabe dieser Unterschriften beim Bundeskanzler und der Gesundheitsministerin stehen jedoch noch aus, weil seit dem 11. September 2001 die Politik aufgrund des Terroranschlages auf das World Trade Center in New York außer Kontrolle geraten zu sein scheint. Was seit dem 11. September 2001 auch in Berlin geschieht, fordert unser aller Kraft und Zivilcourage, um das jetzt angeblasene große „Halali“ auf des Bürgers Rechte und Freiheit nicht zum Ende für die Demokratie werden zu lassen. Dazu Beispiele,die das Fürchten lehren:

Antidemokratische Gesetze

Die USA mit ihrem „Patriots ACT“, der vorsieht, dass Geheimdienste und FBI auch ohne konkrete Hinweise und ohne richterlichen Befehl Wohnungen durchsuchen und Ausländer bei „Verdacht“ bis zu einem halben Jahr ohne Kontakt mit der Justiz inhaftieren können. Jetzt können verdächtige Ausländer im In- und Ausland künftig von einem US-Militärgericht abgeurteilt werden, und zwar schnell, geheim und ohne Möglichkeit des freien Rechtsbeistands. Urteile – auch Todesurteile – können gleich vollzogen werden! In amerikanischen Medien diskutiert man allen Ernstes die Wiedereinführung von Foltermethoden zur Wahrheitsfindung! Großbritannien: Der Innenminister David Blunkett beabsichtigt, „Terrorverdächtige ohne Verfahren auf unbegrenzte Zeit einzusperren und auf Grund des Notstands die EU-Menschenrechtscharta vorübergehend außer Kraft zu setzen.“ Die Presse befürchtet einen Rückfall vor die Zeit der „Magna Carta, anno 1215 und der habeas corpus-Akte“. Brisant auch unser Antiterror- Paket, der „abgespeckte Ottokatalog“ von Otto Schilly, der vorsieht, dass noch mehr telefonisch abgehört werden darf, dass der BKA und die Geheimdienste weitgehend ohne Kontrolle noch mehr schnüffeln dürfen bei Post, Telekommunikationsdiensten und Providern. Bei allen öffentlichen Stellen (auch Krankenversicherungen) sollen Auskünfte und Nutzungsdaten eingeholt werden dürfen. All das läßt den „gläsernen Bürger“ näherrücken.

Beunruhigend: Die Union will eine noch schärfere Gangart in Richtung biometrischer Daten wie Fingerabdruck, Kopf- und Gewichtsmaße etc. im Pass. Das würde bedeuten, dass mit den vernetzten Videokameras, die uns heute schon auf Schritt und Tritt verfolgen, jeder Bundesbürger jederzeit in der Republik auffindbar ist! Wenn wir jetzt diese letzten Gelegenheit verschlafen und uns nicht couragiert mit aller Kraft für die eigene Gestaltung unseres Lebensraumes und unserer geistigen und politischen Freiheit einsetzen, dann entreißen die Großkonzerne und ihre politischen Handlanger im Zeitalter der Globalisierung dem Volk die letzten Einflussmöglichkeiten auf elementare Lebensbereiche. Bedroht davon sind unser Gesundheits- und Bildungswesen, die Wasser- und Stromversorgung, Umwelt-, Arbeits- und Sozialstandards sowie Pressefreiheit. Dann befördert uns der Turbokapitalismus global in einen Überwachungsstaat, in dem nur noch WTO (Welthandelsorganisation), die Multis und die von ihnen gesteuerten Geheimdienste das Sagen haben. Dabei wird der Staat gegenüber der globalisierten Wirtschaftsmacht zur untergeordneten Körperschaft verkommen, mächtig nur noch gegenüber seinen Bürgern mit repressiven Instrumenten wie High-Tech, Polizei und Militär.

Und der Bürger hat zu zahlen, damit Ruhe herrscht und seinesgleichen nicht mehr aufbegehrt im Lande in einer chemisch und atomar stets vergifteteren, biologisch und gentechnisch entfremdeteren und hochfrequenzverseuchten Rest-Umwelt und Un-Natur. Denn: Ein Staatswesen, welches im Sinne seiner Bürger aufmuckt, müsste Strafe zahlen an die WTO und mit UN-Sanktionen rechnen wegen „nicht zustande gekommener Profite der Industrie“.

Die Forderungen des AUFBRUCH

Umso wichtiger sind unsere Visionen, die wir möglichst in Windeseile verbreiten und der deutschen und europäischen Öffentlichkeit unterbreiten müssen

Gesundheit für alle durch naturkundliche Ausbildung der Ärzte und Einbeziehen der Naturmedizin als Kassenleistung. Dadurch könnten innerhalb von zwei bis drei Legislaturperioden die Gesundheitsausgaben von derzeit 590 Milliarden auf den Stand von 1990 mit 270 Milliarden DM zurückgeschraubt werden. Damit ließe sich der Staat entschulden und jede Menge an Sozial-, Umwelt- und Arbeitsbeschaffungsprogrammen finanzieren. Dazu benötigen wir holistische Zentren, in denen Ärzte, Heilpraktiker, Physio- und Psychotherapeuten, Messtechniker, Gesundheitsberater einträchtig zum Wohl ihrer Patienten wirken.
Europa muss dringend demokratisiert werden! Wir fordern eine Europäische Verfassung! Dies beinhaltet die Ermächtigung des europäischen Parlaments und strikte Gewaltenteilung.
Wir fordern die Abschaffung des krankmachenden HF-Mobilfunks und die Entwicklung einer Alternative wie beispielsweise das „Bio-Handy“ nach Dr. Müller.
Ebenso fordern wir die Ächtung und Abschaffung der terroranfälligen Atomenergie, der unkalkulierbaren Gentechnik sowie aller derzeit im Zuge des HAARP-Systems ausgebauten Strahlenwaffen, bei welchem durch strahlenmäßige Überhitzung der Ionosphäre unsere gesamte Biosphäre durch Wetterkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche und psychometrische Beeinflussung global gefährdet ist.
Wir fordern eine sofortige Abschaffung der unserer Souveränität unwürdigen Abhörmethoden durch das US System Echolon und den Geheimdienst NSA.
Wir fordern eine Ächtung der psychisch und gesundheitlich gefährlichen ELF-Wellen (Extreme Low Frequency-Strahlentechnik und Waffen). Sie sind das ideale Instrument jedweder künftigen Diktatur.
Zudem fordern wir laut der UN-Charta die strikte Einhaltung der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht der Völker, sowie eine Ächtung kriegerischer Aktionen.

Diese Ziele können wir jedoch nur mit Ihnen erreichen. Um sie politisch durchzusetzen, benötigen wir eine neue Bürgerbewegung und Partei wie unseren AUFBRUCH. Helfen Sie uns mit Ihrem Beitritt und Ihren Spenden. Denn gemeinsam können wir Gesundheit, Demokratie und Natur in unser neues Jahrtausend hinüberretten.